Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Portals yoviro.com (im Folgenden: yoviro), das von der Yoviro GmbH (im Folgenden: Yoviro) betrieben und dem Nutzer zur Nutzung überlassen wird.
Diese Nutzungsbedingungen gelten außerdem für den Abschluss von Wartungsverträgen für Kleinkläranlagen mit Yoviro. Zusätzlich gelten für alle entgeltlichen Geschäfte zwischen yoviro und dem Nutzer, insbesondere Kauf- und Wartungsverträge die über die Internetseite https://www.yoviro.com abrufbaren Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungs- und Wartungsbedingungen von Yoviro.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, selbst wenn yoviro deren Geltung nicht widerspricht oder vorbehaltlos Leistungen erbringt.
1 Vertragsgegenstand
1.1 Yoviro ist eine webbasierte Plattform, über die Nutzer Wartungsverträge für Kleinkläranlagen bzw. Abwassertechnische-Anlagen schließen können. Yoviro erbringt die Wartungsleistungen nicht selbst, sondern setzt insoweit selbstständige Unterauftragnehmer ein.
1.2 Yoviro stellt dem Nutzer Yoviro vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen zwischen den Parteien zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung. Die Wartungsleistungen selbst sind jedoch kostenpflichtig, worauf der Nutzer im Rahmen des Vertragsabschlusses hingewiesen wird.
1.3 Yoviro ist nicht dafür verantwortlich, dass Yoviro den Bedürfnissen des Nutzers entspricht, wovon sich dieser selbst vorab zu vergewissern hat. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Überlassung einer völlig fehlerfreien Software wegen der Komplexität derartiger Systeme nicht möglich ist und keine unterbrechungsfreie Bereitstellung von Yoviro gewährleistet werden kann. Beides ist entsprechend auch vertraglich nicht geschuldet.
2 Zugriff, Registrierung und technische Voraussetzungen
2.1 Der Zugriff auf Yoviro erfolgt webbasiert über eine Internetseite, die derzeit über die Domain https://www.yoviro.com erreichbar ist. Um Yoviro nutzen zu können, muss der Nutzer sich zunächst unter Angabe aller Daten, die in den Pflichtfeldern der Registrierung gefordert werden, registrieren.
2.2 Für den Zugriff auf Yoviro benötigt der Nutzer einen Benutzername und ein Passwort (zusammen im Folgenden: „Zugangsdaten“). Die Zugangsdaten kann der Nutzer während der Registrierung selbst festlegen.
2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, ausreichende technische und organisatorische Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die es verhindern, dass Dritte unter Nutzung seiner Zugangsdaten oder auf andere Weise auf Yoviro zugreifen können. Insbesondere hat er seine Zugangsdaten sicher zu verwahren.
2.4 Um ohne technische Komplikationen auf Yoviro zugreifen zu können, ist ein Internetzugang mit ausreichender Bandbreite und die Nutzung einer aktuellen Version der gängigen Internet-Browser Chrome, Firefox oder Internet-Explorer in der aktuellsten Version notwendig. Außerdem wird als Betriebssystem Windows 8.1 oder neuer sowie MS-Office ab Version 2010 benötigt.
2.5 Yoviro kann die Systemanforderungen für den Zugriff auf Yoviro jederzeit dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechend anpassen. Der Nutzer kann sich jederzeit über die aktuellen Systemanforderungen bei Yoviro informieren.
3 Umfang der Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen
3.1 Yoviro ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an Yoviro einschließlich zugehöriger Datenbanken stehen im Verhältnis zwischen Yoviro und dem Nutzer untereinander ausschließlich Yoviro zu.
3.2 Yoviro räumt dem Nutzer mit erfolgreicher Registrierung und Akzeptierung dieser Nutzungsbedingungen das einfache, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrags und inhaltlich auf den Umfang nach diesem Nutzungsvertrag beschränkte Recht ein, Yoviro zur Vermittlung von Wartungsverträgen zu nutzen.
4 Abschluss von Wartungsverträgen
4.1 Der Nutzer kann über Yoviro einen Wartungsvertrag für seine Kleinkläranlage abschließen. Die Details und Leistungen des jeweiligen Wartungsvertrags werden in Yoviro dargestellt, ohne dass es sich dabei bereits um ein verbindliches Angebot von Yoviro handelt.
4.2 Außerdem können über Yoviro Einzelverträge zu Wartungsleistungen, Reparaturen oder zur Beratung hinsichtlich der Ausgestaltung und Nutzung von Kleinkläranlagen abgeschlossen werden.
4.3 Der Leistungsumfang der jeweiligen Reparatur- und Wartungsverträgen ergibt sich aus den Wartungsbedingungen und der zugehörigen Leistungsbeschreibung wie sie in Yoviro aufgeführt wird.
4.4 Der Vertrag kommt zustande, wenn Yoviro die Bestellung des Nutzers durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail spätestens fünf Tage nach der Bestellanfrage annimmt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellanfrage folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellanfrage und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
4.5 Vor Absenden der Bestellanfrage kann der Nutzer seine Angaben prüfen und ggf. korrigieren. Eine Bestellung kann auch insgesamt durch Schließen des Browsers abgebrochen werden.
5 Widerrufsrecht
Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht dem Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das in der Widerrufsbelehrung informiert wird.
6 Zahlungsmittel
6.1 Der Nutzer kann von ihm über Yoviro gebuchte Leistungen wie Wartungsverträge mit Kreditkarte bezahlen.
6.2 Die die Zahlungsabwicklung erfolgt durch Einschaltung eines Dienstleisters, an den bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers übermittelt werden können, damit die Zahlung ausgeführt werden kann.
7 Information des Nutzers und Chatfunktion
7.1 Bestandteil der Leistungen von Yoviro ist auch eine Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail über neue Angebote, Anfragen und sonstige Nachrichten sowie anderen Informationen und Angeboten bei Yoviro.
7.2 Ebenso haben die Nutzer die Möglichkeit, über eine Chatfunktion direkt mit Yoviro oder dem als Unterauftragnehmer für die Wartungsleistungen eingesetzten Dienstleister zu kommunizieren.
7.3 Zum Zweck der Benachrichtigung des Nutzers ist Yoviro berechtigt, dem Nutzer entsprechende E-Mails an seine im Rahmen der Registrierung mitgeteilte E-Mail-Adresse zu übersenden. Die Häufigkeit der Benachrichtigungen kann bei den Profileinstellungen angepasst werden.
8 Bewertungen
8.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, über Yoviro einzelne Dienstleister, die als Unterauftragnehmer von Yoviro Wartungsleistungen erbringen, zu bewerten. Mittels dieser Bewertungen soll ein möglichst neutrales und zutreffendes Bild über die Qualität und Zuverlässigkeit der einzelnen Dienstleister erreicht werden.
8.2 Es dürfen nur sachliche und wahrheitsgemäße Bewertungen abgegeben werden. Falsche, unsachliche oder beleidigende Bewertungen sind zu unterlassen. Yoviro ist berechtigt, solche Bewertungen jederzeit zu löschen und den Nutzer von der Bewertungsfunktion ganz oder vorübergehend zu sperren.
9 Verfügbarkeit von YOVIRO
9.1 Yoviro bemüht sich, die Möglichkeit zur Nutzung von YOVIRO möglichst unterbrechungsfrei sicherzustellen. Yoviro strebt dabei eine ganztägige Verfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel an („Betriebszeit“) an. Eine Gewährleistung für die störungsfreie Nutzungsmöglichkeit von Yoviro übernimmt Yoviro jedoch nicht.
9.2 Um die Nutzbarkeit von Yoviro aufrechtzuerhalten, Fehler zu beseitigen und zur Aktualisierung der hinterlegten Informationen ist es erforderlich, dass Yoviro von Zeit zu Zeit gewartet wird. Yoviro ist daher berechtigt, regelmäßige Wartungen vorzunehmen. In den Wartungszeiten steht Yoviro nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.
9.3 Yoviro wird sich bemühen, die Wartungszeiten möglichst kurz zu halten und alle Wartungsarbeiten möglichst zu nutzungsarmen Zeiten zwischen 02:00 und 07:00 Uhr durchzuführen, möglichst außerhalb der üblichen Geschäftszeiten.
9.4 Die Betriebszeit gilt nicht bei Streik, Aussperrung, höherer Gewalt, Ausfall von Mitarbeitern ohne Verschulden, unvorhersehbarer Verzug von Vorlieferanten, behördlichen Eingreifens, unvorhersehbare Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von Yoviro handeln, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets oder Stromnetzes und ähnliche unvorhersehbare Ereignisse, die Yoviro nicht zu vertreten hat.
10 Virtuelles Hausrecht
10.1 Yoviro behält sich – auch zur Reduzierung des Haftungsrisikos – das Recht vor, Beiträge des Nutzers ganz oder teilweise zu entfernen und/oder Nutzer jederzeit vorübergehend zu sperren oder ganz auszuschließen.
10.2 Nutzer können insbesondere ausgeschlossen werden, wenn Beiträge von ihnen gegen geltendes Recht verstoßen oder die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen nicht eingehalten werden. Einer vorherigen Androhung des Ausschlusses bedarf es nicht; der Ausschluss muss nicht begründet werden.
10.3 Ein Anspruch auf Aufnahme eines Nutzers als registrierter Nutzer besteht nicht; ebenso besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Beiträge. Yoviro kann eine Registrierung oder eine Veröffentlichung von Ausschreibungen oder sonstigen Beiträgen jederzeit und ohne Angaben von Gründen ablehnen oder nachträglich rückgängig machen.
11 Gewährleistung
Dem Nutzer stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu.
12 Haftung
12.1 Yoviro bestätigt nach bestem Wissen und Gewissen, dass ihr derzeit weder Fehler des Yoviro noch der Nutzung entgegenstehende Rechte Dritter bekannt sind.
12.2 Durch die Möglichkeit der Erstellung und Bearbeitung von Beiträgen durch die Nutzer von Yoviro handelt es sich dabei um ein offenes Online-Portal.
12.3 Alle Beiträge geben grundsätzlich nur die Meinung des jeweiligen Nutzers als Autor wieder; Yoviro macht sich fremde Beiträge und Inhalte nicht zu eigen, sondern distanziert sich von diesen ausdrücklich. Für fremde Beiträge und Inhalte übernimmt Yoviro daher keine Verantwortung.
12.4 Der Betreiber bemüht sich gemeinsam mit den Moderatoren und Administratoren, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der rechtlichen Vorgaben bei Yoviro zu kontrollieren. Eine Kontrolle aller erstellten und geänderten Beiträge ist dem Betreiber jedoch nicht zumutbar, weder vorab noch nachträglich.
12.5 Yoviro haftet wegen der unentgeltlichen Überlassung von Yoviro gegenüber dem Nutzer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
13 Datenschutz
13.1 Im Rahmen der Registrierung werden personenbezogene Daten erhoben, die von Yoviro ohne entsprechenden datenschutzrechtlichen Erlaubnistatbestand nicht weitergeben werden.
13.2 Yoviro wird Daten über die Wartung der Kläranlage ggf. an die zuständige Wasserbehörde oder das zuständige Umweltamt weitergeben, wozu Yoviro gesetzlich verpflichtet ist.
13.3 Weitere Ausführungen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung für YOVIRO unter https://www.yoviro.com/de-DE/datenschutz/.
14 Sperrung des Zugangs
Yoviro ist berechtigt, den Zugang zu Yoviro zu sperren, wenn der Nutzer gegen Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag verstößt.
15 Änderung der Nutzungsbedingungen & Sonstiges
Yoviro ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft einseitig zu ändern und/oder zu ergänzen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Yoviro erforderlich ist, insbesondere bei Einführung neuer Funktionen bei Yoviro, und der Nutzer hierdurch nicht unzumutbar beeinträchtigt wird. Der Nutzer wird in diesem Fall über die Änderungen bzw. Ergänzungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist informiert.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung („Widerspruchsfrist“), gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Yoviro wird in seiner Benachrichtigung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Im Falle eines Widerspruchs kann der Nutzer die Nutzung nach der bisherigen Fassung der Nutzungsbedingungen fortsetzen, Yoviro ist aber zur Beendigung des Nutzungsverhältnisses aus wichtigem Grund berechtigt.
15.2 Yoviro speichert den Vertragstext. Der Nutzer kann den Vertragstext über das Portal einsehen.
15.3 Die Vertragssprache ist deutsch.
16 Schlussbestimmungen
16.1 Sollte eine Bestimmung dieses Nutzungsvertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
16.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist der Sitz von Yoviro, sofern der Nutzer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.